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Markenrecherchen im Internet: Kostenlos aber zeitintensiv

Gründe für eine Markenrecherche gibt es viele. Manche stöbern zwecks Inspiration bei der Namenssuche in den öffentlichen Registern und manche wollen sich nur über die Konkurrenz informieren. Am häufigsten jedoch sollen vorbestehende Marken gesucht werden, damit ein Markenverstoß bei der Namensfindung von vornherein ausgeschlossen werden kann. Denn wer fremde Namen, Kennzeichen oder Namen verletzt, dem drohen hohe Anwaltskosten und der Name ist dann auch futsch.

 

Über den Autor

Rechtsanwalt Sommer arbeitet im Zivil- und Wirtschaftsrecht und  ist Ansprechpartner für allen Rechtsfragen des Geistigem Eigentums und des Medienrechts sowie rund um die eigene Webseite und das Internet. Für die Markenberatung bietet er Pauschalpreise an. Eine Markenanmeldung inklusive erweiterter Identitätsrecherche, Abwicklung der Anmeldung, strategischer Markenberatung und Erstellung des Waren- und Diensteistungsverzeichnisses bietet er für 350 Euro netto (440,30 Euro inkl. 20 Euro Auslagen und MwSt.) für 3 Klassen zzgl. Amtsgebühren an.

http://www.RAsommer.de/, Email: This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. , Nickname: RA Sommer

Beschreibung stammt vom Autor; existXchange.de haftet nicht für die Richtigkeit oder den Inhalt.

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Die Markenregister, die denen neben dem Handelsregister, dem Geschmackmusterregister, dem Gebrauchsmusterregister oder den Patentregistern im Internet zur Verfügung stehen, sind eine wahre Fundgrube an Informationen. Wenn man sie zu nutzen weiß! Mit ihnen kann nicht nur eine erste Marken- und Namensrecherche im Hinblick auf die Identität selbst durchgeführt werden:

  • Wer handelt mit Gesundheitsschuhen?
  • Welche Farben sind tabu?
  • Welche Spezialitäten sind geschützt?
  • Hat jemand mein Logo schon mal in ein Register eingetragen?

Die Antworten für Deutschland finden sich in insgesamt 4 Markendatenbanken.

Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet mit DPINFO und DPMApublikationen gleich zwei Recherchedatenbanken an:

  1. DPInfo wird tagesaktuell gepflegt und erlaubt nur die Suche nach Basisinformationen, ist aber wegen der Aktualität unverzichtbar.
  2. DPMApublikationen enthält die Informationen, die dem Deutsche Patent- und Markenamt gesetzlich vorgeschrieben sind. Es ist nicht tagesaktuell, deshalb müssen bei einer Markenrechereche im Internet beide Register bemüht werden.

Wesentliche Unterschiede gibt es bei den Suchfunktionen. Während bei DPinfo beispielsweise keine Inhaberrecherche möglich ist, kann in den der anderen Datenbanken nach Anmelder, Markeninhaber oder seinem  Vertreter gesucht werden. Dafür hält DPinfo wiederum Informationen über zurückgewiesene Marken bereit, was bei einer Markenanmeldung eine wesentliche Hilfe sein kann. Eine Suche nach Registernummer, Aktenzeichen und den 45 Produkt- und Dienstleistungsklassen ist in allen Registern möglich.

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Um die Feinheiten der jeweiligen Datenbanken zu begreifen, muss man sich genügend Zeit nehmen. Aus den Kombinationen der verschiedenen Suchfunktionen ist eine unüberschaubare Fülle von Ergebnissen möglich. Die Schwierigkeit besteht darin, die Recherche gezielt einzuschränken und auszuwerten, nichts zu übersehen und dennoch vollständig zu recherchieren. Während DPMApublikationen eine Einsteigerrecherche, Expertenrecherche und eine Assistentenrecherche zur Auswahl hat, bietet DPinfo mit zwei Masken nur eine einfache und eine erweiterte Recherche an.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) hält mit CTM-Online eine Suchmaschine für Marken mit Schutz in ganz Europa bereit. Eine Suche ist hier in den fünf Amtssprachen Deutsch, Englisch, Italienisch, Französisch und Spanisch möglich. Bei Bedarf kann auch eine erweiterte Suche erfolgen. Hier sind dann Anfragen nach dem Verfahrensstand, wo allein 24 verschiedenen Alternativen zur Verfügung stehen, oder der erlangten Unterscheidungskraft möglich.

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Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) bietet neben der "Madrid Express Simple Search" mit der "Madrid Express Structured Search" auch einen strukturierten Suchservice auf spanisch, englisch oder französisch für international registrierte Marken an. Ernst nehmen sollte man Aufforderung "Please select a database", da hier ein Weiche gestellt wird, die für die gesamte Suche entscheidend ist. In der Trefferliste zeigen Länderkürzel an, wo die Marke Schutz genießt. Doch Vorsicht: Ein internationaler Eintrag gibt keine abschließende Auskunft über den gesamten Schutz in den jeweiligen Ländern.

Fazit: Alle Datenbanken haben sich inzwischen im Internet etabliert, mit einem vernünftigen Internetzugang sind sie schnell zu bedienen. Sie sind kostenlos, doch ohne Einarbeitung ist eine sinnvolle Recherche nicht möglich. Eine so genannte Identitätsrecherche oder die Suche nach Marken mittels Aktenzeichen ist eine leichte Übung, doch schon bei Ähnlichkeitsrecherchen wird es mit den Datenbanken kritisch. So ist beispielsweise Rechercheerfahrung gefragt, wenn es um phonetische Ähnlichkeiten geht.

 

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